Allgemeine Geschäftsbedingungen
§1 Geltungsbereich
Der Verlag Neue Kritik, Dorothea Rein e.K., Kettenhofweg 53, D-60325 Frankfurt am Main, führt Ihre Bestellungen auf der Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) durch. Es gelten die zum Zeitpunkt Ihrer Bestellung hier bereitgehaltenen Bedingungen. Sie können den Text auf Ihren Computer herunterladen oder ausdrucken. Von diesen Bedingungen abweichende Regelungen erkennen wir nicht an, es sei denn, sie werden von uns schriftlich bestätigt.
§ 2 Vertragsabschluss
(1) Der Vertrag kommt dadurch zustande, dass wir das durch Ihre Bestellung abgegebene Vertragsangebot durch eine Auftragsbestätigung annehmen. Diese Auftragsbestätigung beinhaltet die wesentlichen Inhalte Ihrer Bestellung.
(2) Falls Sie im Rahmen Ihrer Bestellung keine e-mail-Adresse angegeben haben, an die wir die Auftragsbestätigung hätten senden können, kommt der Vertrag erst mit Zusendung der Ware zustande.
(3) Preisänderungen, auf die wir keinen Einfluss haben, bleiben auch nach Vertragsschluss vorbehalten. Insbesondere sind wir durch die Buchpreisbindung gehalten, die jeweils aktuell gültigen Buchpreise in Rechnung zu stellen, die in Ausnahmefällen von den auf den Webseiten genannten Preisnennungen abweichen können.
(4) Für den Fall, dass die Ware für einen erheblichen Zeitraum nicht verfügbar ist oder Datenbankfehler vorliegen, können wir die Bestellung nicht ausführen und behalten uns den Rücktritt vor. Hierüber werden Sie selbstverständlich unverzüglich informiert.
§ 3 Widerrufsrecht
(1) Sie können diesen Vertrag innerhalb von 2 Wochen nach Erhalt der Ware per Brief, Fax oder auf einem sonstigen dauerhaften Datenträger ohne Angabe von Gründen widerrufen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung. Statt eines Schreibens können Sie auch die Ware innerhalb von 2 Wochen ab Lieferung an uns zurücksenden. Rücksendungen bitte an den Verlag Neue Kritik, Kettenhofweg 53, D-60325 Frankfurt am Main.
(2) Unfrei eingesandte Rücksendungen können wir leider nicht annehmen. Wir behalten uns ausdrücklich vor, Ihnen die dafür anfallenden Kosten in Rechnung zu stellen.
(3) Wir erstatten Ihnen nach Eingang der Ware umgehend den Kaufpreis und die Rücksendekosten auf Ihr angegebenes Konto. Bitte senden Sie die Ware mit der gleichen Versandart, im Inland möglichst per Büchersendung, zurück, die wir für die ursprüngliche Versendung gewählt haben. Darüber hinaus anfallende Rücksendekosten, z.B. für Express- oder Nachtsendungen, werden nicht erstattet.
(4) Wir behalten uns ausdrücklich vor, die Rücksendekosten bei einem Bestellwert unter 40,- EUR nicht zu erstatten, es sei denn, die gelieferte entspricht nicht der bestellten Ware.
(5) Ein Widerrufsrecht besteht nicht bei Audio-Aufzeichnungen (z.B. Musikkassetten, CDs).
(6) Bei wesentlichen Verschlechterungen (z.B. Verschmutzung, zerrissene Seiten) behalten wir uns ausdrücklich vor, Ersatz zu verlangen. Auch der Wert der Gebrauchsüberlassung, z.B. das Lesen eines Buches, bis zur Rücksendung ist zu vergüten. Das kann in der Regel Ihre Verpflichtung zur Zahlung des vollen Kaufpreises begründen. Dies gilt auch bei Verlust.
§ 4 Lieferung
(1) Die Lieferung erfolgt an die vom Käufer angegebene Adresse.
Bei vorrätigen Titeln beträgt die Lieferzeit ca. 2-4 Werktage, bei nicht vorrätigen Titeln 5-10 Werktage. Diese Angaben sind unverbindlich, soweit der Liefertermin nicht ausnahmsweise verbindlich zugesagt wurde. Der Lieferzeitpunkt kann sich in besonderen Fällen angemessen verlängern.
(2) Die Lieferung an alle Postanschriften in der Bundesrepublik Deutschland ist portofrei, an Postanschriften in Europa fallen in der Regel 3,00 Versandkosten an, bei Postanschriften außerhalb von Europa 5,00. In Ausnahmefällen erhalten Sie vor dem Versand eine mail vom Verlag.
Bei Lieferungen ins Ausland evtl. anfallende Steuern und Zölle werden von Ihnen übernommen. Der Verlag behält sich vor, die Lieferung aus Kostengründen in mehreren Sendungen zu verschicken.
(3) Der Verlag ist zu Teillieferungen berechtigt.
(4) Die Gefahr geht auf den Besteller über, sobald die Lieferung den Betrieb verlassen hat, und zwar auch dann, wenn Teillieferungen erfolgen.
§ 5 Zahlungsbedingungen / Eigentumsvorbehalt
(1) Die Lieferung der bestellten Ware erfolgt auf Rechnung und muss auf eines der auf der Rechnung angegeben Konten überwiesen werden.
(2) Gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung aller bestehenden Forderungen das Eigentum des Verlags.
(3) Der Kaufpreis ist im Zeitpunkt des Vertragsschlusses netto und ohne Abzug von Skonto fällig.
(4) Die Aufrechnung, Wandelung oder Minderung ist nur zulässig, wenn Ihre Forderung schriftlich von uns anerkannt oder rechtskräftig festgestellt ist. Ein Zurückbehaltungsrecht besteht nur, wenn Ihr Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
(5) Wenn Sie trotz Mahnung mit Fristsetzung in Verzug geraten, sind wir zur Erhebung von Zinsen in Höhe von 5% über dem Basiszinssatz der Deutschen Bundesbank berechtigt.
(6) Vertrags- und Rechnungswährung ist der Euro. Hinsichtlich der Umstellung auf den Euro gelten die Bestimmungen der Bundesrepublik Deutschland und der EU.
§ 6 Haftung und Gewährleistung
(1) Treten von uns zu vertretende Mängel an gelieferten Waren auf, so werden wir in angemessener Zeit für die Beseitigung des Mangels oder Ersatzlieferung sorgen. Sie können jedoch wahlweise den Kauf rückgängig oder die Herabsetzung des Kaufpreises geltend machen, wenn eine unzumutbare Verzögerung oder Unmöglichkeit der Nachbesserung oder Ersatzleistung auftritt.
(2) Der Verlag haftet für selbstverschuldete Schäden, bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten und bei Fehlen zugesicherter Eigenschaften. Darüber hinaus besteht eine Haftung - gleich aus welchem Rechtsgrund - nur nach dem Produkthaftungsgesetz oder bei grob fahrlässiger oder vorsätzlicher Schadensverursachung durch uns oder unsere Erfüllungsgehilfen.
(3) Für den Fall einer leicht fahrlässigen Verletzung einer Hauptleistungsspflicht beschränkt sich die Haftung höchstens bis zum typischerweise vorhersehbaren Schaden, der den Kaufpreis im Regelfall nicht überschreitet und auf Schäden an der bestellten Ware begrenzt ist.
§ 7 Datenschutz
Sie stimmen der Speicherung, Verarbeitung und Nutzung der uns im Rahmen des Bestellvorgangs überlassenen personenbezogenen Daten für vertragliche Zwecke und auf Grundlage der Datenschutzbestimmungen ausdrücklich zu. Alle Daten werden vertraulich behandelt und nicht an Dritte weitergegeben.
§ 8 Sonstiges
(1) Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gerichtsstand ist, soweit gesetzlich zulässig, Frankfurt am Main. Ist der Käufer Kaufmann, kann der Verlag Neue Kritik ihn auch an seinem Sitz verklagen.
(2) Vertragsänderungen und die Änderung dieser AGB einschließlich dieser Schriftformklausel bedürfen der Schriftform. Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen berührt nicht die übrige Wirksamkeit des Vertrages und dieser AGB.
Stand: 01.03.2011